Allgemeine Geschäftsbedingungen
Secureway – Inhaber Sascha Otto
Verkehrssicherung & Baustellenabsicherung
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, Lieferungen und Verträge zwischen Secureway – Inhaber Sascha Otto – und seinen Auftraggebern.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn diese ausdrücklich durch Secureway bestätigt wurden.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss
Angebote von Secureway sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder mündliche Auftragserteilung, Auftragsbestätigung oder durch Beginn der beauftragten Arbeiten zustande.
Grundlage der Leistung sind das jeweilige Angebot, vorhandene Verkehrszeichenpläne, behördliche Anordnungen sowie die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Angaben und Unterlagen.
§ 3 Leistungsumfang
Secureway erbringt insbesondere Leistungen im Bereich:
- Verkehrssicherung von Arbeits- und Baustellen,
- Aufstellung und Abbau von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen,
- Vermietung und Vorhaltung von Verkehrssicherungsmaterial,
- Einrichtung von Haltverbotszonen,
- Lichtsignalanlagen,
- Absperrungen,
- Umleitungsbeschilderungen,
- Erstellung und Umsetzung von Verkehrszeichenplänen,
- Beantragung verkehrsrechtlicher Anordnungen sowie
- sonstige vereinbarte Dienstleistungen im Bereich der Baustellen- und Verkehrssicherung.
Maßgeblich für den konkreten Leistungsumfang ist das jeweilige Angebot bzw. der erteilte Auftrag.
§ 4 Behördliche Genehmigungen und Anordnungen
Soweit vereinbart, übernimmt Secureway die Beantragung erforderlicher verkehrsrechtlicher Anordnungen oder Genehmigungen.
Die Entscheidung über die Erteilung und den Inhalt einer Genehmigung oder Anordnung liegt ausschließlich bei der zuständigen Behörde. Secureway übernimmt keine Gewähr für die Erteilung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einer bestimmten Form.
Behördliche Gebühren sind, sofern im Angebot nicht ausdrücklich enthalten, vom Auftraggeber zusätzlich zu tragen.
Behördlich angeordnete Änderungen oder zusätzliche Anforderungen können zu Mehrkosten führen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat Secureway rechtzeitig alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Pläne, Termine und sonstigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
Änderungen des Bauablaufs, der Arbeitszeiten, des Ausführungszeitraums oder der örtlichen Gegebenheiten sind Secureway unverzüglich mitzuteilen.
Mehrkosten aufgrund verspäteter, unvollständiger oder fehlerhafter Angaben des Auftraggebers werden zusätzlich berechnet.
§ 6 Aufstellung, Vorhaltung und Abbau
Soweit im Angebot nicht anders angegeben, sind 30 Kalendertage Vorhaltung im Auftrag enthalten.
Die Vorhaltung beginnt mit der Aufstellung bzw. Bereitstellung und endet mit dem Abbau der Verkehrssicherung.
Eine Vorhaltung über 30 Kalendertage hinaus wird entsprechend den vereinbarten Vorhaltepreisen zusätzlich berechnet.
Umstellungen, Ergänzungen oder zusätzliche Auf- und Abbauten werden gesondert berechnet.
§ 7 Mietmaterial, Beschädigung und Verlust
Das bereitgestellte Verkehrssicherungsmaterial bleibt Eigentum von Secureway.
Für die Dauer der Vorhaltung trägt der Auftraggeber die Kosten für beschädigtes, zerstörtes, entwendetes oder sonst abhandengekommenes Material. Dies gilt auch bei Beschädigung, Vandalismus, Diebstahl oder Verlust durch Dritte.
Beschädigtes Material wird nach den erforderlichen Reparaturkosten, zerstörtes oder abhandengekommenes Material zum Wiederbeschaffungswert berechnet.
Dies gilt nicht, soweit Secureway den Schaden oder Verlust selbst zu vertreten hat.
Normale, vertragsgemäße Abnutzung ist hiervon ausgenommen.
§ 8 Kontrollen und Änderungen der Verkehrssicherung
Regelmäßige Kontrollfahrten und Kontrollen der Verkehrssicherung sind nur Bestandteil des Auftrags, wenn diese ausdrücklich vereinbart oder im Angebot aufgeführt wurden. Zwingende gesetzliche oder behördlich angeordnete Pflichten bleiben hiervon unberührt.
Eigenmächtige Veränderungen, Verschiebungen oder das Entfernen von Verkehrszeichen, Absperreinrichtungen oder sonstigem Sicherungsmaterial durch den Auftraggeber oder Dritte sind nicht zulässig.
Wird eine Verkehrssicherung durch den Auftraggeber oder Dritte verändert, haftet Secureway nicht für den dadurch entstandenen Zustand, soweit Secureway die Veränderung nicht zu vertreten und keine eigene bestehende Kontroll- oder Reaktionspflicht verletzt hat.
Erforderliche Wiederherstellungs- oder Zusatzarbeiten werden gesondert berechnet.
§ 9 Preise und Zusatzleistungen
Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zusätzliche Leistungen, die nicht Bestandteil des ursprünglichen Angebots sind, werden gesondert berechnet.
Hierzu gehören insbesondere:
- zusätzliche An- und Abfahrten,
- nachträgliche Änderungen,
- zusätzliche Auf- oder Abbauten,
- Verlängerungen der Vorhaltezeit,
- zusätzliche Verkehrszeichen oder Absperreinrichtungen,
- behördlich angeordnete Änderungen sowie
- zusätzliche Arbeits- und Wartezeiten.
§ 10 Rechnungsstellung und Zahlung
Rechnungen sind innerhalb der auf der jeweiligen Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist Secureway berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen sowie weitere gesetzlich erstattungsfähige Kosten geltend zu machen.
Bei längerfristigen Maßnahmen oder größeren Aufträgen ist Secureway berechtigt, Abschlags- bzw. Zwischenrechnungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu stellen.
§ 11 Haftung
Secureway haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Secureway haftet nicht für Schäden oder Verzögerungen, die durch Behörden, höhere Gewalt, außergewöhnliche Witterungsverhältnisse, Verkehrsstörungen oder sonstige von Secureway nicht zu vertretende Umstände verursacht werden.
Dies gilt ebenfalls für Schäden infolge eigenmächtiger Veränderungen der Verkehrssicherung durch den Auftraggeber oder Dritte, soweit Secureway diese nicht zu vertreten hat.
Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bleiben unberührt.
§ 12 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen grundsätzlich der Textform. Individuelle Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.
Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand der Sitz von Secureway.
Stand 20.08.2026